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Mai 2, 2018
Sie sind zentrale Bausteine des Grund- und Menschenrechtsschutzes in Europa: die Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), der über sie wacht. Seit geraumer Zeit gibt es Debatten den Gerichtshof zu reformieren, der angesichts einer Vielzahl von Fällen an der Belastungsgrenze arbeitet. Doch hinter dem Deckmantel dieser Debatten verbergen sich oftmals Ambitionen, den Menschenrechtsschutz zu beschneiden.
April 6, 2018
Oft werden sie als Bremsklotz gemeinsamer Lösungen für Europa wahrgenommen. Immer häufiger sind sie Gegenstand von Nachrichten über undemokratische Verhältnisse oder Vertragsverletzungsverfahren. Aber was steckt wirklich hinter den Sorgenkindern der EU? Was prägt sie? Was hält sie zusammen? Und schließlich: Was wollen sie gemeinsam erreichen?
April 4, 2018
Im ungarischen Wahlkampf wird die Luft für Ministerpräsident Viktor Orbán dünner – obwohl laut aktuellen Umfragen immer noch genüg zum Atmen da ist. Die vor kurzem verlorene Bürgermeisterwahl hat den Mythos der Unbesiegbarkeit Orbáns zerstört. Darüber hinaus existieren seit einiger Zeit vermehrt Korruptionsvorwürfe gegen die ungarische Regierung: Orbán soll im großen Stil EU-Gelder veruntreut haben.
März 16, 2018
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat, wie viele seiner Vorgänger, die Eliteschule » ecolé nationale d´administration « besucht. Doch wie funktioniert eigentlich Frankreichs Elite-Bildungssystem? Diese Frage beantwortet unser Autor Fabian Schmitt, der zurzeit selbst internationales Recht an einer französischen Universität studiert.
März 11, 2018
Italien hat gewählt und das Ergebnis ist nicht weniger als eine Zeitenwende im italienischen Parteiensystem. Wer sind die Gewinner der Wahl, welche Parteien mussten Verluste hinnehmen? Und wie wird die neue Regierung in Europa agieren? Diese Fragen beantworteten wir in unserem neuesten Podcast.
März 7, 2018
Am 8. April wählt Ungarn ein neues Parlament. Eine Abwahl von Ministerpräsident Viktor Orbán, dessen Fidesz-Partei bisher noch die absolute Mehrheit hält, scheint jedoch unwahrscheinlich. Worauf basiert die Macht von Orbán, welche Chancen haben die anderen Parteien und welche Rolle spielt Europa in diesem Wahlkampf?
März 2, 2018
Italien wird seit 2013 von der Partito Democratico (PD) regiert, die sich gerne als die europafreundlichste Partei des Landes gibt. Ex-Premier und PD-Chef Matteo Renzi wird nicht müde zu betonen, dass „Europa“ einen ganz besonderen Stellenwert in der Programmausrichtung der PD hat. Höchste Zeit also, einen Blick in das europapolitische Programm der PD zu werfen: Was wollen die Europa-Macher Italiens und wie sind ihre Reformvorschläge einzuordnen?
