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Juni 19, 2018
Wir befinden uns am Ende des Jahres 2016. Die Europäische Union ist ziemlich am Ende. Der Brexit hat die Gewissheit der immerwährenden, fortschreitenden europäischen Integration beerdigt. Nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten im November 2016 sieht sich das zarte Integrationspflänzchen nun fast ungeschützt den rauen Winden der internationalen Politik ausgesetzt. Die Rechtspopulisten sind auf dem Vormarsch, anstehende Wahlen in den Niederlanden und Frankreich verheißen nichts Gutes. Die Bürger Europas schaufeln sich ihr eigenes Grab. Ganz Europa? Nein! Ein von unbeugsamen Europafreunden bevölkertes Land fängt genau in dem Moment an, den Europafeinden Widerstand zu leisten.
Juni 14, 2018
Im Dezember 2017 hat der damalige SPD-Vorsitzende Martin Schulz die Vereinigten Staaten von Europa bis 2025 gefordert. Aber ist eine solche Vision überhaupt realistisch und wie würde sie aussehen? Diese Fragen wurden während einer Podiumsdisksussion beantwortet, die von der Initiative Engagieren für Europa (EFEU) organisiert wurde.
Mai 2, 2018
Sie sind zentrale Bausteine des Grund- und Menschenrechtsschutzes in Europa: die Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), der über sie wacht. Seit geraumer Zeit gibt es Debatten den Gerichtshof zu reformieren, der angesichts einer Vielzahl von Fällen an der Belastungsgrenze arbeitet. Doch hinter dem Deckmantel dieser Debatten verbergen sich oftmals Ambitionen, den Menschenrechtsschutz zu beschneiden.
April 6, 2018
Oft werden sie als Bremsklotz gemeinsamer Lösungen für Europa wahrgenommen. Immer häufiger sind sie Gegenstand von Nachrichten über undemokratische Verhältnisse oder Vertragsverletzungsverfahren. Aber was steckt wirklich hinter den Sorgenkindern der EU? Was prägt sie? Was hält sie zusammen? Und schließlich: Was wollen sie gemeinsam erreichen?
April 4, 2018
Im ungarischen Wahlkampf wird die Luft für Ministerpräsident Viktor Orbán dünner – obwohl laut aktuellen Umfragen immer noch genüg zum Atmen da ist. Die vor kurzem verlorene Bürgermeisterwahl hat den Mythos der Unbesiegbarkeit Orbáns zerstört. Darüber hinaus existieren seit einiger Zeit vermehrt Korruptionsvorwürfe gegen die ungarische Regierung: Orbán soll im großen Stil EU-Gelder veruntreut haben.
März 16, 2018
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat, wie viele seiner Vorgänger, die Eliteschule » ecolé nationale d´administration « besucht. Doch wie funktioniert eigentlich Frankreichs Elite-Bildungssystem? Diese Frage beantwortet unser Autor Fabian Schmitt, der zurzeit selbst internationales Recht an einer französischen Universität studiert.
