EGMR

Podcast: Die Wahlen in Italien
Am 4. März finden in Italien vorgezogene Parlamentswahlen statt. Für Europa könnte dies die wichtigste und spannendste nationale Wahl im Jahr 2018 werden. Welche Parteien stehen zur Wahl,
Podcast: Ein neuer Aufbruch für Europa? Die Europapolitik im Groko-Koalitionsvertrag
Groko oder NoGroko? Das ist hier die Frage beim SPD-Mitgliedervotum am 4. März zum Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD. Dieser
Podcast - Umbruch im italienischen Parteiensystem: Was bedeutet der Ausgang der Wahl für Italien und Europa?
Italien hat gewählt und das Ergebnis ist nicht weniger als eine Zeitenwende im italienischen Parteiensystem.
Podcast: Neuer Schub für den deutsch-französischen Motor? Merkels Antwort auf Macrons Reformpläne...
In seiner lang erwarteten Rede an der Pariser Universität Sorbonne legte der französische Staatspräsident am 26. September
Mai 2, 2018
Titelbild Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Der europäische Menschenrechtsschutz in Gefahr? Die Reformdebatte über den EGMR

Sie sind zentrale Bausteine des Grund- und Menschenrechtsschutzes in Europa: die Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), der über sie wacht. Seit geraumer Zeit gibt es Debatten den Gerichtshof zu reformieren, der angesichts einer Vielzahl von Fällen an der Belastungsgrenze arbeitet. Doch hinter dem Deckmantel dieser Debatten verbergen sich oftmals Ambitionen, den Menschenrechtsschutz zu beschneiden.
Februar 8, 2017
Bundesverfassungsgericht zum NPD-Verbot

Das NPD-Verbotsverfahren – Europäisierung des Bundesverfassungsgerichts?

Am 17. Januar 2017 hat das Bundesverfassungsgericht, den von den Ländern eingebrachten Antrag auf Verbot der Nationalsozial…ähm…Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) einstimmig abgelehnt. Wie in diesem umstrittenen Verbotsverfahrenen Europa ins Spiel kam, erklärt der folgende Artikel.
Dezember 5, 2016
Abgetrieben - Wie die Europäische Union versucht Polen und Irland mit ins Boot zu holen

Abgetrieben – Wie die Europäische Union versucht Polen und Irland mit ins Boot zu holen

Abtreibungen sind immer noch ein großes Thema in Europa, die Hauptfrage dabei bleibt: Wann und unter welchen Umständen ist eine Abtreibung legitim? In diesem Artikel wollen wir uns mit dem Umgang von Abtreibung in den einzelnen Staaten in Europa befassen und die Rolle der Europäischen Union dabei betrachten.