Demokratie

Podcast - Europa nach der Bundestagswahl: Neuanfang oder Stagnation?
Deutschland hat gewählt und mit dem Ergebnis der Bundestagswahl 2017 kommen einige Schwierigkeiten mit sich, sowohl für die Bildung der neuen Bundesregierung
Podcast: Zukunft der Eurozone - mit Joscha Abels
Euro-Finanzminister, Eurozonen-Parlament und die Eurogruppe. Bei der Debatte rund um die Gemeinschaftswährung gibt es viele fremde Begriffe und Bezeichnungen. Deswegen
Podcast: Frankreich vor der Parlamentswahl
In unserem neuesten Podcast beschäftigen wir uns mal wieder mit dem Thema Wahlen. Diesmal geht es um die anstehenden Parlamentswahlen in Frankreich. Nach der Wahl zum Präsidenten
Podcast: Großbritannien vor der Snap-Election
Großbritannien befindet sich vor einer "Snap-Election". Anfang Mai wurde das britische Unterhaus auf Vorschlag von Primierministerin Theresa May vorzeitig aufgelöst. Am 8.
Juni 20, 2017
Menschenrechte in Europa

Menschenrechte in Europa – Die OSZE

Der europäische Menschenrechtsschutz und die Menschenrechtspolitik in Europa basiert auf drei „Säulen“ – der Menschenrechtsarbeit der Europäischen Union (EU), des Europarates (CoE) und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Im Folgenden sollen die verschiedenen Aspekte der Menschenrechtsarbeit der OSZE näher betrachtet werden.
Mai 18, 2017
Europäische Parlament

Politisiert das Europäische Parlament

Das Europäische Parlament ist das demokratische Herzstück der EU. Es hat sich in den letzten Jahren immer mehr Macht erstritten und so die Demokratie in der Union nachhaltig gestärkt. Doch es bedarf einiger struktureller Reformen, um aus der Konsensmaschine Straßburg ein echtes politisches Parlament zu machen. Wie könnten diese Schritte aussehen? Zwei Reformvorschläge.
März 23, 2017

Die bulgarischen Wahlen stehen vor der Tür

In Bulgarien werden am 26. März die vorgezogenen Parlamentswahlen abgehalten, bereits zum dritten Mal in vier Jahren. Jedoch wird diese großen Einfluss haben, da der neue Premierminister unteranderem automatisch ab Januar 2018 den Ratsvorsitz in der Europäischen Union übernehmen wird. Wie steht es also um das Land am Schwarzen Meer?
März 20, 2017

Podcast zur Zukunft der Europäischen Union

Für viele ist klar: die Europäische Union braucht Reformen! Zum Jubiläum 60 Jahre Römische Verträge hat die Europäische Kommission daher ein neues Weißbuch vorgelegt, welches die Frage nach der Zukunft der Europäischen Union in fünf möglichen Szenarien diskutiert.
März 17, 2017
Pulse of Europe

Pulse of Europe: Europas Bürger erheben sich

Sie mobilisieren sich in Frankfurt, Dresden, Lissabon oder Paris, um für etwas auf die Straße zu gehen, nicht um gegen etwas zu demonstrieren. Sie erheben ihre Stimme für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, Toleranz und die Achtung der Menschenwürde. Alles in allem: für die Rechte und Freiheiten der Europäischen Union. Die Europa-Befürworter der Bürgerbewegung Pulse of Europe wollen die Straßen und Plätze nicht länger den Rechtspopulisten überlassen.
Januar 12, 2017
Menschenrechte in Europa

Menschenrechte in Europa – die Europäische Union

Der europäische Menschenrechtsschutz und die Menschenrechtspolitik in Europa basieren auf drei „Säulen“ – der Menschenrechtsarbeit der Europäischen Union (EU), des Europarates (CoE) und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Im Folgenden sollen die verschiedenen Aspekte der Menschenrechtsarbeit der EU näher betrachtet werden.
Dezember 21, 2016
Rat der EU

Der Rat der EU – Der unsichtbare Entscheidungsträger

Der Rat der EU spielt in der Gesetzgebung derselben eine wichtige Rolle und sichert die Mitwirkung der Regierungen der Mitgliedsstaaten der EU an deren Gesetzen. Seine Besetzung, und auch die Art und Weise, wie Entscheidungen in diesem Rat getroffen werden, tragen jedoch eher zum Demokratiedefizit bei, anstatt dieses zu verringern. Mit dem Vertrag von Lissabon wurden einige Schritte in die richtige Richtung unternommen, sodass davon ausgegangen werden kann, dass die Politiker das Problem erkannt haben.  Für die Sicherstellung einer demokratischen Repräsentation der europäischen Völker im Gesetzgebungsprozess der EU bleibt aber noch einiges zu tun.
Dezember 15, 2016
Referendum Italien

Wie ist das Scheitern des italienischen Referendums zu bewerten? Ein Streitgespräch

Ist das „No“ der Italiener zu Renzis Verfassungsreform positiv oder negativ zu bewerten? Diese Frage wurde auch bei uns in der Redaktion kontrovers diskutiert. Die beiden Kommentare von Alex und Malte sollen Licht ins Dunkel bringen.