Bundestagswahl

Podcast: Die Wahlen in Italien
Am 4. März finden in Italien vorgezogene Parlamentswahlen statt. Für Europa könnte dies die wichtigste und spannendste nationale Wahl im Jahr 2018 werden. Welche Parteien stehen zur Wahl,
Podcast: Ein neuer Aufbruch für Europa? Die Europapolitik im Groko-Koalitionsvertrag
Groko oder NoGroko? Das ist hier die Frage beim SPD-Mitgliedervotum am 4. März zum Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD. Dieser
Podcast - Umbruch im italienischen Parteiensystem: Was bedeutet der Ausgang der Wahl für Italien und Europa?
Italien hat gewählt und das Ergebnis ist nicht weniger als eine Zeitenwende im italienischen Parteiensystem.
Podcast: Neuer Schub für den deutsch-französischen Motor? Merkels Antwort auf Macrons Reformpläne...
In seiner lang erwarteten Rede an der Pariser Universität Sorbonne legte der französische Staatspräsident am 26. September
November 21, 2017
Jamaika - Brexit-Feeling in Berlin

Back to Black – oder: Brexit-Feelings in Berlin

Was das Jamaika-Aus für Deutschland und Europa bedeutet. Die Nachricht schlug ein wie eine Bombe. Als FDP-Vorsitzender Christian Lindner am späten Sonntagabend vor die Kameras im Berliner Regierungsviertel trat, verkündete er nicht nur das Ende der Jamaika-Sondierungsgespräche, sondern beerdigte zugleich auch die Gewissheit, dass in der deutschen Politik die Konsensfindung über individuellen Partei- und Partikularinteressen steht. Mit seinem Nein zu Jamaika, der Koalition aus Schwarz-Gelb-Grün, erteilte Lindner dem zu diesem Zeitpunkt einzig realistischen Regierungsbündnis eine klare Absage und versetzte die Bundesrepublik in eine Lage der politischen Ungewissheit. Wie geht es nun weiter?
Oktober 5, 2017
Europa nach der Bundestagswahl

Podcast – Europa nach der Bundestagswahl: Neuanfang oder Stagnation?

Deutschland hat gewählt und mit dem Ergebnis der Bundestagswahl 2017 kommen einige Schwierigkeiten mit sich, sowohl für die Bildung der neuen Bundesregierung unter der alten Bundeskanzlerin als auch für die Rolle, die eine solche Bundesregierung zukünftig in Europa spielen könnte.
September 7, 2017

Europa und die FDP – Bist Du ein Belieber?

Mit der FDP ist es ein wenig wie mit Justin Bieber: Entweder man liebt sie, oder man hasst sie. Für Zwischentöne bleibt wenig Raum. Umso wichtiger, dass man sich intensiv mit dem Wahlprogramm der FDP beschäftigt, insbesondere mit dem spannenden Teil zu Europa. Denn genau wie das künstlerische Werk des kanadischen Superstars besitzt das Europaprogramm der FDP starke und schwache Passagen.
September 6, 2017

Vom Europa der Konzerne und Banken zum Europa der Menschen? – Das Europa-Wahlprogramm der Linken

Die politischen Entscheidungen in Brüssel sind nach Meinung der Linken auf eine gemeinsame Ursache zurückzuführen: Wirtschaftsinteressen. Das möchten die Linken ändern. Der Festung Europa mit ihren streng kontrollierten Grenzen, der Austeritätspolitik und ihrem Demokratiedefizit möchte sie ein neues Europa der Demokratie, der sozialen Verantwortung und der offenen Grenzen für Flüchtlinge entgegensetzen. Die hierzu gemachten Vorschläge sind nicht neu, aber ihre Diskussion nichts desto trotz wichtig. Nach einem Regierungsprogramm sieht das Ganze aber nicht aus.
September 5, 2017
Gruene

Back to the roots: Das Wahlprogramm der Grünen im Europacheck

„Zukunft wird aus Mut gemacht“ – So beginnen Bündnis90/Die Grünen ihr 248 Seiten starkes Bundestagswahlprogramm. Zum Vergleich: Die FDP fährt mit 163 Seiten die zweitdickste Wahllektüre auf. Und ja, den Wahlkampfslogan der Grünen hat man im wahrsten Sinne des Wortes schon mal gehört. Nena, Jan Delay & Co. werden es den Bundesgrünen nachsehen. So innovativ Nenas Lyrics wirken, so muss man sich fragen, wie mutig sind die Grünen wirklich? Und was bedeutet ihr Programm für Europa?
August 31, 2017
Martin Schulz Europa

»Natürlich eine Alternative zur Union« – Europa im Wahlprogramm der SPD

»Hubertus Heil wird den Wahlkampf zuspitzen und natürlich werden wir eine Alternative zur Union präsentieren. Wir sagen klar: Wir wollen Europa als Gegenentwurf zu Donald Trump.«, so Thomas Oppermann, SPD-Fraktionsvorsitzender. Wie dieser Gegenentwurf aussieht, lässt sich aus dem insgesamt 116-seitigem Wahlprogramm der Sozialdemokraten lesen.
August 31, 2017

Auf einen Schluck Tee mit Madame Europa. Das Wahlprogramm der Unionsparteien zu Europa

„Wir Europäer“, so begann Kanzlerin Angela Merkel unlängst ihre nun weltberühmte Bierzeltrede. Tatsächlich scheint sie Europas neuen Führungsanspruch zu verkörpern, ihre ruhige, besonnene Art wirkt dabei oft fast schon als heilsames Korrektiv zu dem Gebaren des amerikanischen Präsidenten Donald Trump. Auch innereuropäisch scheinen die Kontroversen um das „Diktat“ der Sparpolitik in Vergessenheit geraten zu sein, alle Welt stellt sich auf eine Fortsetzung der Ära Merkel ein.
August 30, 2017
Ein Dialog über Europa

Ein Dialog über Europa: Wenn nicht jetzt, wann dann?

Im Superwahljahr 2017 scheint die Bundestagswahl eine eher geringere Bedeutung zu besitzen. Schließlich sind sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Herausforderer Martin Schulz dem pro-europäischen Spektrum zuzuordnen. Doch auch wenn die Frauke Petry vermutlich nicht die nächste Bundeskanzlerin wird, so ist die Wahl trotzdem richtungsweisend für die Stellung Deutschlands in Europa.