Bundestag

Podcast - Umbruch im italienischen Parteiensystem: Was bedeutet der Ausgang der Wahl für Italien und Europa?
Italien hat gewählt und das Ergebnis ist nicht weniger als eine Zeitenwende im italienischen Parteiensystem.
Podcast: Neuer Schub für den deutsch-französischen Motor? Merkels Antwort auf Macrons Reformpläne...
In seiner lang erwarteten Rede an der Pariser Universität Sorbonne legte der französische Staatspräsident am 26. September
Podcast: Es ist kompliziert - Das transatlantische Verhältnis zwischen den USA und der EU in Zeiten von Donald Trump
Einst waren die transatlantischen Verhältnisse ein wichtiger Grundstein für die europäische Integration.
Podcast: Manfred Weber und andere Spitzenkandidaten - Startschuss für die Europawahl 2019
Manfred Weber hat seine Kandidatur für das Amt des Kommissionspräsidenten bekannt gegeben. Mit dieser Ankündigung startet langsam
Januar 22, 2018

Élysée-Vertrag 2.0: Ein deutsch-französischer Aufbruch für Europa?

55 Jahre nach dem Élysée-Vertrag, plädiert der französische Staatspräsident Emmanuel Macron für eine Neuauflage des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages. Da sich die Regierungsbildung in Deutschland noch ein wenig hinzieht, machen nun die beiden Parlamente den Anfang. Am Montag wollen Bundestag und Assemblée Nationale eine gemeinsame Resolution verabschieden. Werden die hierin enthaltenden Vorschläge umgesetzt, bedeutet dies eine echte Stärkung der deutsch-französischen Partnerschaft. Aber eröffnet sich damit auch eine neue Zukunftsperspektive für Europa?
Oktober 5, 2017
Europa nach der Bundestagswahl

Podcast – Europa nach der Bundestagswahl: Neuanfang oder Stagnation?

Deutschland hat gewählt und mit dem Ergebnis der Bundestagswahl 2017 kommen einige Schwierigkeiten mit sich, sowohl für die Bildung der neuen Bundesregierung unter der alten Bundeskanzlerin als auch für die Rolle, die eine solche Bundesregierung zukünftig in Europa spielen könnte.
September 8, 2017
AfD

Eine Hommage an die Nationalstaatlichkeit: Das Wahlprogramm der AfD

Schießbefehle an deutschen Grenzen, die Abschaffung des Wahlrechts für Rentner und Arbeitslose, das Holocaust-Mahnmal ein „Mahnmal der Schande“ – seit der Gründung der AfD provoziert und polarisiert die Partei bundesweit. Viele Aussagen und Reden von Parteiverantwortlichen sind scharf kritisiert worden. Die Partei selbst fühlt sich daraufhin oftmals falsch beurteilt. Nun nehmen wir sie beim geschriebenen Wort und schauen im Bundeswahlprogramm nach: Was fordert die AfD? Aber vor allem: Ist die Alternative für Deutschland auch eine Alternative für Europa?
September 6, 2017

Vom Europa der Konzerne und Banken zum Europa der Menschen? – Das Europa-Wahlprogramm der Linken

Die politischen Entscheidungen in Brüssel sind nach Meinung der Linken auf eine gemeinsame Ursache zurückzuführen: Wirtschaftsinteressen. Das möchten die Linken ändern. Der Festung Europa mit ihren streng kontrollierten Grenzen, der Austeritätspolitik und ihrem Demokratiedefizit möchte sie ein neues Europa der Demokratie, der sozialen Verantwortung und der offenen Grenzen für Flüchtlinge entgegensetzen. Die hierzu gemachten Vorschläge sind nicht neu, aber ihre Diskussion nichts desto trotz wichtig. Nach einem Regierungsprogramm sieht das Ganze aber nicht aus.
September 5, 2017
Gruene

Back to the roots: Das Wahlprogramm der Grünen im Europacheck

„Zukunft wird aus Mut gemacht“ – So beginnen Bündnis90/Die Grünen ihr 248 Seiten starkes Bundestagswahlprogramm. Zum Vergleich: Die FDP fährt mit 163 Seiten die zweitdickste Wahllektüre auf. Und ja, den Wahlkampfslogan der Grünen hat man im wahrsten Sinne des Wortes schon mal gehört. Nena, Jan Delay & Co. werden es den Bundesgrünen nachsehen. So innovativ Nenas Lyrics wirken, so muss man sich fragen, wie mutig sind die Grünen wirklich? Und was bedeutet ihr Programm für Europa?
August 31, 2017
Martin Schulz Europa

»Natürlich eine Alternative zur Union« – Europa im Wahlprogramm der SPD

»Hubertus Heil wird den Wahlkampf zuspitzen und natürlich werden wir eine Alternative zur Union präsentieren. Wir sagen klar: Wir wollen Europa als Gegenentwurf zu Donald Trump.«, so Thomas Oppermann, SPD-Fraktionsvorsitzender. Wie dieser Gegenentwurf aussieht, lässt sich aus dem insgesamt 116-seitigem Wahlprogramm der Sozialdemokraten lesen.