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Podcast - Umbruch im italienischen Parteiensystem: Was bedeutet der Ausgang der Wahl für Italien und Europa?
Italien hat gewählt und das Ergebnis ist nicht weniger als eine Zeitenwende im italienischen Parteiensystem.
Podcast: Neuer Schub für den deutsch-französischen Motor? Merkels Antwort auf Macrons Reformpläne...
In seiner lang erwarteten Rede an der Pariser Universität Sorbonne legte der französische Staatspräsident am 26. September
Podcast: Es ist kompliziert - Das transatlantische Verhältnis zwischen den USA und der EU in Zeiten von Donald Trump
Einst waren die transatlantischen Verhältnisse ein wichtiger Grundstein für die europäische Integration.
Podcast: Manfred Weber und andere Spitzenkandidaten - Startschuss für die Europawahl 2019
Manfred Weber hat seine Kandidatur für das Amt des Kommissionspräsidenten bekannt gegeben. Mit dieser Ankündigung startet langsam
Januar 19, 2017
Rechtsquellen des Unionsrechts

Die Rechtsquellen des Europäischen Unionsrechts am Beispiel des Umweltrechts

Viele deutsche Gesetze haben einen europäischen Hintergrund. Das ist besonders stark im Rahmen der Umwelt- und Klimaschutzes der Fall. Doch mit welchen rechtlichen Handlungsmitteln stellt die EU sicher, dass die Mitgliedsstaaten ihre Vorgaben umsetzen? In diesem Artikel werden die Rechtsquellen des Unionsrechts und deren Geltung und Anwendung im nationalen Recht in aller Kürze dargestellt.
Januar 12, 2017
Menschenrechte in Europa

Menschenrechte in Europa – die Europäische Union

Der europäische Menschenrechtsschutz und die Menschenrechtspolitik in Europa basieren auf drei „Säulen“ – der Menschenrechtsarbeit der Europäischen Union (EU), des Europarates (CoE) und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Im Folgenden sollen die verschiedenen Aspekte der Menschenrechtsarbeit der EU näher betrachtet werden.
Dezember 27, 2016
Sprungbrett Europa

Sprungbrett Europa – Martin Schulz und die neue Attraktivität der EU

Ist der Wechsel des Martin Schulz in die Bundespolitik der erste Vorbote einer Zeitenwende, in der die EU nicht länger ein reines Abstellgleis für nationale Politiker ist, sondern stattdessen als Karrieresprungbrett dient? Und ist der Fall darüber hinaus ein Anzeichen für eine gestiegene Attraktivität der europäischen Ebene generell?
Dezember 21, 2016
Der Rat der EU

Der Rat der EU – Der unsichtbare Entscheidungsträger

Der Rat der EU spielt in der Gesetzgebung derselben eine wichtige Rolle und sichert die Mitwirkung der Regierungen der Mitgliedsstaaten der EU an deren Gesetzen. Seine Besetzung, und auch die Art und Weise, wie Entscheidungen in diesem Rat getroffen werden, tragen jedoch eher zum Demokratiedefizit bei, anstatt dieses zu verringern. Mit dem Vertrag von Lissabon wurden einige Schritte in die richtige Richtung unternommen, sodass davon ausgegangen werden kann, dass die Politiker das Problem erkannt haben.  Für die Sicherstellung einer demokratischen Repräsentation der europäischen Völker im Gesetzgebungsprozess der EU bleibt aber noch einiges zu tun.
Dezember 19, 2016
Mission und Vision einer Europäischen Polizei

Mission und Vision einer Europäischen Polizei

Welche Rolle spielt die Europäische Union bei der Bekämpfung von organisierter Kriminalität bis hin zu Terrorismus? Täglich werden wir in den Nachrichten mit Schreckensmeldungen über Verbrechen und Anschläge konfrontiert – ohne das wir dabei wissen, was vor allem auf europäischer Ebene getan wird, um solche Taten zu verhindern und zu verfolgen. Ein wichtiger Pfeiler ist dabei das Europäische Polizeiamt (Europol).
Dezember 15, 2016
Referendum

Wie ist das Scheitern des italienischen Referendums zu bewerten? Ein Streitgespräch

Ist das “No” der Italiener zu Renzis Verfassungsreform positiv oder negativ zu bewerten? Diese Frage wurde auch bei uns in der Redaktion kontrovers diskutiert. Die beiden Kommentare von Alex und Malte sollen Licht ins Dunkel bringen.
Dezember 12, 2016
Eine schwierige Entscheidung

Sì o No – Eine schwierige Entscheidung mit mehreren Dilemmata

Italien hat am Sonntag in einem Referendum über einen Vorschlag zur Änderung der Verfassung abgestimmt, den irgendwie niemand wirklich versteht, aber doch von hoher Bedeutung scheint. Diese Empfindung hatten nicht nur wir, sondern auch die Italiener selbst. Im folgenden Artikel soll das Chaos wenigstens ein bisschen entwirrt werden. Die wichtigsten Punkte sind:
Dezember 8, 2016
Fehler - Link nicht gefunden

Fehler – Link nicht gefunden

Eine Reform des Urheberrechtes für Presseartikel trifft im europäischen Parlament auf breiten Widerstand. Hintergrund ist die Befürchtung, dass der Zugang zum freiem Internet massiv eingeschränkt wird. Befürworter reden von einer fairen Beteiligung des geistigen Eigentums.