Recht

 

Das Recht der Europäischen Union hat längst die Rechtsordnungen der EU-Mitgliedsstaaten in weiten Teilen durchdrungen und transformiert. Das Europarecht begegnet uns daher täglich und dabei womöglich ohne, dass es uns überhaupt auffällt. Hier gibt es eine Übersicht über alle Beiträge zur Kategorie Recht, die wir in der Vergangenheit auf unserem Blog veröffentlicht haben.

Juni 14, 2018
Verfassung von Europa

Podcast: Vereinigte Staaten von Europa bis 2025: Brauchen wir eine EU-Verfassung?

Im Dezember 2017 hat der damalige SPD-Vorsitzende Martin Schulz die Vereinigten Staaten von Europa bis 2025 gefordert. Aber ist eine solche Vision überhaupt realistisch und wie würde sie aussehen? Diese Fragen wurden während einer Podiumsdisksussion beantwortet, die von der Initiative Engagieren für Europa (EFEU) organisiert wurde.
Mai 2, 2018
Titelbild Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Der europäische Menschenrechtsschutz in Gefahr? Die Reformdebatte über den EGMR

Sie sind zentrale Bausteine des Grund- und Menschenrechtsschutzes in Europa: die Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), der über sie wacht. Seit geraumer Zeit gibt es Debatten den Gerichtshof zu reformieren, der angesichts einer Vielzahl von Fällen an der Belastungsgrenze arbeitet. Doch hinter dem Deckmantel dieser Debatten verbergen sich oftmals Ambitionen, den Menschenrechtsschutz zu beschneiden.
Januar 4, 2018

Piraten im Europaparlament – Interview mit Julia Reda (MdEP)

In Brüssel haben wir mit Julia Reda getroffen, einzige Abgeordnete der Piratenpartei im Europäischen Parlament. Themen waren u.a. das europäische Urheberrecht sowie die Digital- und Netzpolitik der Europäischen Union.
Oktober 13, 2017
Europäische Staatsanwaltschaft

Die Europäische Staatsanwaltschaft

Die Europäischen Union ist ein Binnenmarkt, ein globaler Akteur in der Weltpolitik sowie ein Raum der Sicherheit, der Freiheit und des Rechts. Zum letzten Punkt gehört vor allem die Zusammenarbeit der europäischen Staaten im Justiz- und Polizeibereich. Am Donnerstag (5.10.2017) hat das Europäische Parlament mit dem Beschluss zur Einführung einer europäischen Staatsanwaltschaft diese Zusammenarbeit auf die nächste Stufe gestellt.
August 10, 2017

Wie sozial ist Europa?

Die Europäische Union sieht sich heute – mehr denn je – der Kritik ausgesetzt, ein neoliberales Elitenprojekt zu sein. Besonders vom sozialdemokratischen und dem politisch „linken“ Lager wird die Forderung laut, die Europäische Union müsse sozialer werden. Doch wie sozial ist die Europäische Union heute? Und welche Möglichkeiten und Mittel hat sie, für eine echte „europäische Sozialpolitik“?
Juni 22, 2017
Netzneutralität

Netzneutralität – Warum die EU das freie Internet retten muss

Das Internet hat unsere Gesellschaft drastisch verändert. Unter anderem ermöglichte es, dass dieser Blog existiert. Doch die Art, wie wir das Internet benutzen, könnte sich in den nächsten Jahren grundlegend verändern. Ein wichtiges Prinzip, die Netzneutralität, steht nämlich auf der Kippe.
Juni 20, 2017
Menschenrechte in Europa

Menschenrechte in Europa – Die OSZE

Der europäische Menschenrechtsschutz und die Menschenrechtspolitik in Europa basiert auf drei „Säulen“ – der Menschenrechtsarbeit der Europäischen Union (EU), des Europarates (CoE) und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Im Folgenden sollen die verschiedenen Aspekte der Menschenrechtsarbeit der OSZE näher betrachtet werden.
Juni 14, 2017

“Ein deutsch-französischer Motor wird nicht reichen” – Interview mit Europablogger Manuel Müller

In Kooperation mit dem Deutsch-Französischen Jugendwerk sprachen wir jüngst mit Manuel Müller, Europablogger  und EU-Experte. Neben seiner generellen europäischen Überzeugungen haben wir uns besonders intensiv über den momentanen Zustand und die Zukunft der Europäischen Union unterhalten. Auch ein mögliches deutsch-französisches Führungsduo in Europa wurde intensiv diskutiert.