Politik

POLITIK


Für viele ist die Politik der Europäischen Union etwas sehr Undurchsichtiges, welches fern ab von den Bürgerinnen und Bürgern von ein paar Eliten in Brüssel gestaltet wird. Allerdings beschränkt sich Europapolitik nicht nur auf die EU, sondern auf eine Vielzahl weiterer Akteure. Mit den zahlreichen europapolitischen Beiträgen versuchen wir als Laute Europäer daher das Arkanum der Europapolitik etwas transparenter zu machen. Hier gibt es daher eine Übersicht über alle Beiträge zur Kategorie Politik, die wir in der Vergangenheit auf unserem Blog veröffentlicht haben.

Juni 19, 2018
Gallisches Dorf Frankfurt

Die Gallier Europas? Ein Jahr nach Pulse of Europe

Wir befinden uns am Ende des Jahres 2016. Die Europäische Union ist ziemlich am Ende. Der Brexit hat die Gewissheit der immerwährenden, fortschreitenden europäischen Integration beerdigt. Nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten im November 2016 sieht sich das zarte Integrationspflänzchen nun fast ungeschützt den rauen Winden der internationalen Politik ausgesetzt. Die Rechtspopulisten sind auf dem Vormarsch, anstehende Wahlen in den Niederlanden und Frankreich verheißen nichts Gutes. Die Bürger Europas schaufeln sich ihr eigenes Grab. Ganz Europa? Nein! Ein von unbeugsamen Europafreunden bevölkertes Land fängt genau in dem Moment an, den Europafeinden Widerstand zu leisten.
Juni 14, 2018
Verfassung von Europa

Podcast: Vereinigte Staaten von Europa bis 2025: Brauchen wir eine EU-Verfassung?

Im Dezember 2017 hat der damalige SPD-Vorsitzende Martin Schulz die Vereinigten Staaten von Europa bis 2025 gefordert. Aber ist eine solche Vision überhaupt realistisch und wie würde sie aussehen? Diese Fragen wurden während einer Podiumsdisksussion beantwortet, die von der Initiative Engagieren für Europa (EFEU) organisiert wurde.
Mai 2, 2018
Titelbild Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Der europäische Menschenrechtsschutz in Gefahr? Die Reformdebatte über den EGMR

Sie sind zentrale Bausteine des Grund- und Menschenrechtsschutzes in Europa: die Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), der über sie wacht. Seit geraumer Zeit gibt es Debatten den Gerichtshof zu reformieren, der angesichts einer Vielzahl von Fällen an der Belastungsgrenze arbeitet. Doch hinter dem Deckmantel dieser Debatten verbergen sich oftmals Ambitionen, den Menschenrechtsschutz zu beschneiden.
März 30, 2018

Spitzenkandidaten für die Europawahl: Gute Idee, mittelmäßige Ausführung, gewaltiges Potential

Wir schreiben das Jahr 2014. Für Cameron und Merkel war es eine politische Niederlage, für das Europäische Parlament eine seiner Sternstunden. Nach anfänglichem Widerstand wurde Jean-Claude Juncker vom Europäischen Rat als Kommissionspräsident nominiert und vom Europäischen Parlament mit großer Mehrheit gewählt. Es war ein Sieg des Spitzenkandidaten-Systems, nach welchem die europäischen Parteien und nicht die Staats- und Regierungschefs entscheiden, wer an der Spitze der Kommission steht.
März 11, 2018
Italien Space

Podcast – Umbruch im italienischen Parteiensystem: Was bedeutet der Ausgang der Wahl für Italien und Europa?

Italien hat gewählt und das Ergebnis ist nicht weniger als eine Zeitenwende im italienischen Parteiensystem. Wer sind die Gewinner der Wahl, welche Parteien mussten Verluste hinnehmen? Und wie wird die neue Regierung in Europa agieren? Diese Fragen beantworteten wir in unserem neuesten Podcast.
März 2, 2018

Vorsicht Reformsucht: Die Europa-Macher Italiens kommen

Italien wird seit 2013 von der Partito Democratico (PD) regiert, die sich gerne als die europafreundlichste Partei des Landes gibt. Ex-Premier und PD-Chef Matteo Renzi wird nicht müde zu betonen, dass „Europa“ einen ganz besonderen Stellenwert in der Programmausrichtung der PD hat. Höchste Zeit also, einen Blick in das europapolitische Programm der PD zu werfen: Was wollen die Europa-Macher Italiens und wie sind ihre Reformvorschläge einzuordnen?
Februar 11, 2018

Interview mit Mathias Jopp, Direktor des Instituts für Europäische Politik (IEP)

Mathias Jopp, Direktor des Instituts für Europäische Politik (IEP) in Berlin, ist ein Kenner der Europapolitik, der an der Schnittstelle zwischen Wissenschaft, Politik, Verwaltung und europäischer Bildung arbeitet. Wir haben uns mit ihm über seine Arbeit und seine Meinung zu bestimmten EU-Themen unterhalten.
Januar 22, 2018

Élysée-Vertrag 2.0: Ein deutsch-französischer Aufbruch für Europa?

55 Jahre nach dem Élysée-Vertrag, plädiert der französische Staatspräsident Emmanuel Macron für eine Neuauflage des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages. Da sich die Regierungsbildung in Deutschland noch ein wenig hinzieht, machen nun die beiden Parlamente den Anfang. Am Montag wollen Bundestag und Assemblée Nationale eine gemeinsame Resolution verabschieden. Werden die hierin enthaltenden Vorschläge umgesetzt, bedeutet dies eine echte Stärkung der deutsch-französischen Partnerschaft. Aber eröffnet sich damit auch eine neue Zukunftsperspektive für Europa?