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Die fetten Jahre sind vorbei

Der in vielen Teilen Europas eingeschlagene Pfad des viel zitierten „Kriegs gegen die Drogen“ samt Strafverfolgung und Verboten, gilt unter Experten als erfolglos. In Staaten wie Deutschland oder Frankreich wird immer mal wieder über die Entkriminalisierung von Drogen diskutiert – ohne große Auswirkung. In Portugal scheint man da weiter zu sein. Die Seefahrernation hat vor 17 Jahren einen anderen Kurs eingeschlagen und eines der liberalsten Drogengesetze der EU erlassen. Die portugiesische Gesellschaft macht hierbei einen feinen Unterschied: Drogenabhängige gelten nicht mehr gemeinhin als kriminell, sondern als krank. Portugals liberale Weg zeigt: Der Kampf gegen Drogen ist zu gewinnen.

Die Frage ist so simpel wie kompliziert: Wie bringt ein Staat seine Bürger davon ab, schädigende Drogen zu konsumieren? Man kann gegen die Versorger vorgehen, die Drogenkartelle, die Mittelsmänner, den Dealer von der Straße. Oder man kann gegen die Kunden Maßnahmen ergreifen, sie festnehmen, vor Gericht stellen, verurteilen.  Die altbekannte Philosophie vieler Staaten heißt Verfolgung, Repression und Abschreckung gegenüber Konsumenten wie Drogendealern. Diese Strategie wurde vom elftgrößten Mitgliedsstaat der Europäischen Union völlig neu interpretiert, hinterfragt und aufgebrochen. So kam es, dass die portugiesische Regierung im Jahr 2001 eines der liberalsten Drogengesetze in Europa erlassen hat – das „Gesetz 30/2000“. Mit gravierenden Auswirkungen: Die nationale Drogenpolitik auf der iberischen Halbinsel wurde grundlegend reformiert und das mit Erfolg.

Erst belächelt, dann respektiert

Als das Gesetz 2001 in Kraft getreten ist, wurde das kleine Land am westlichen Rand Europas noch belächelt. Portugals Versuch wurde von seinen europäischen Partnern als naiv und zu risikoreich abgetan. Während heutzutage die Zahl der Drogendelikte an deutschen Schulen hoch wie noch nie ist, erzielte die portugiesische Drogenpolitik gerade bei Jugendlichen ihre größten Erfolge. Aber immer der Reihe nach: Was bedeutet Portugals grundlegende Reform für seine Bürger eigentlich?

Das Gesetz verständlich erklärt

Der private Besitz von Rauschgift ist keine Straftat mehr, sondern eine Ordnungswidrigkeit. Richtig gelesen. Die Justiz wertet den Besitz als Ordnungswidrigkeit – wie Falschparken. Harte Drogen wie Kokain oder Heroin dürfen konsumiert werden. Die Drogen wurden entkriminalisiert. Das Gesundheitsministerium – und nicht das Justizministerium – ist für die Drogenthematik zuständig. Dennoch sind Drogen in Portugal – wie vielleicht fälschlicherweise angenommen – nicht legal. Das gilt auch nicht für den Besitz kleiner Mengen. Das Gesetz besagt, dass der Besitz geringer Mengen zum Eigenverbrauch nicht mehr als eine Straftat angesehen wird und genau das ist der entscheidende Punkt. Zehn Tagesrationen gelten als begrenzter Konsum. Die jeweilige Menge dafür wird im Gesetz ganz genau festgelegt. Wer bis zu 25 Gramm Marihuana, bis zu zwei Gramm Kokain, bis zu einem Gramm Crystal Meth oder Heroin, oder bis zu zehn Ecstasy- und LSD-Pillen in der Tasche herumführt, dem droht keine Strafe. Wer allerdings mit größeren Mengen erwischt wird, gilt vor der portugiesischen Justiz als Dealer, begeht eine Straftat und eben keine Ordnungswidrigkeit.

Portugals Erfolgsrezept: Entkriminalisierung, Aufklärung und Prävention

Bei Entdeckung kleiner Mengen von der Polizei folgt nicht nur die Beschlagnahmung der Drogen. Hier kommt ein zentraler Punkt der portugiesischen Drogenpolitik ins Spiel: der „Comissões para a Dissuasão da Toxicodependência“ – der Beschluss zur Abschreckung von Drogenmissbrauch, kurz CDT. Wer also mit Eigenverbrauchsmengen erwischt wird, muss wegen des Verstoßes vor einem CDT antreten. Diese Ausschüsse zur Bekämpfung der Drogensucht werden von einem Psychologen, einem Sozialarbeiter und einem Juristen gebildet. Mit dem Drogenkonsumenten wird dessen Suchtverhalten diskutiert und über mögliche gesundheitliche und strafrechtliche Folgen gesprochen.

Der Ausschuss kann, wenn ein Konsument ein weiteres Mal vorstellig wird, Betroffene zu Sozialarbeit verpflichten und auch Bußgelder (30 bis 40€) verhängen. Darüber hinaus können die CDTs Platzverbote verhängen, informieren zudem über mögliche Unterstützung oder vermitteln Therapien, welche auf die Probleme der Menschen zugeschnitten sind.  Etwa 1.500 Personen werden momentan pro Jahr in der Hauptstadt Lissabon vor einem CDT vorstellig, eine beachtlich niedrige Zahl bei knapp 550.500 Einwohnern. In über zwei Drittel aller Fälle geht es hierbei um den sogenannten weichen Konsum von Cannabis.

„In Portugal bekämpfen wir die Krankheit, nicht die Leidenden.“

João Goulão, Direktor des nationalen Anti-Drogen-Programms in Lissabon sowie Berater der portugiesischen Drogenpolitik, betont, dass das Herzstück der liberalen Drogenpolitik nicht etwa die Entkriminalisierung sei. Diese allein sei nicht zielführend, aber Voraussetzung für eine wirksame Politik. Der frühere Hausarzt betont gegenüber der IPS-News Agency: „Wer Drogen nimmt, ist nicht kriminell, sondern krank.“  Goulão unterstreicht, dass die Entkriminalisierung insbesondere den Zugang zu den Konsumenten spürbar erleichtert habe. Nun sei es um einiges einfacher geworden, Konsumenten zu erreichen, da die Angst vor der Polizei weggefallen sei. „In Portugal kommen die Konsumenten heute von alleine auf die Polizei zu und haben auch keinerlei Probleme damit, ihre Namen anzugeben“, so der Drogenexperte. Aber warum setzt das ausgerechnet das mit nur 10,3 Millionen Einwohnern kleine Land seit 2001 Maßstäbe einer erfolgreichen Drogenpolitik?

João Goulão – Leiter der portugiesischen Suchtkrankheitsbehörde SICAD. (Quelle: http://bit.ly/2knMGG7)

Eine Freiheit, die eine ganze Nation überforderte

Nach knapp 50 Jahren erkämpfte sich das Land 1974 die Freiheit von der Militärdiktatur. Für Goulão war genau das der Auslöser. „Plötzlich waren die Drogen da“, sagt der Arzt. Die Menschen, welche nach und nach aus den Kolonien zurückkehrten, brachten Marihuana mit. Die politisch neugewonnene Unabhängigkeit erstreckte sich nach und nach auch auf den Gebrauch von Suchtstoffen. „Drogen verhießen Freiheit“, so seine Erklärung. Es war eine spezielle Form von Freiheit, die bald eine ganze Nation überfordern sollte. In den achtziger Jahren kam viel billiges Heroin aus Afghanistan und Pakistan nach Europa. Portugal wurde besonders von der Heroinwelle getroffen. Das abgeschottete Portugal unter Diktator Salazar gab es nicht mehr. Die Regierung wusste nun schlichtweg nicht, wie man mit Drogen umgehen sollte, die portugiesischen Behörden waren dementsprechend mit dem Problem überfordert. Zwar konsumierten in Portugal nicht sehr viele Leute Rauschgift, jedenfalls im Vergleich zu anderen Ländern. Von den Drogenkonsumenten gehören jedoch sehr viele zu der Gruppe der „problematischer Konsumenten“, wie es in der Fachsprache heißt.

Mitte der neunziger Jahre war der Höhepunkt der Drogenwelle erreicht: Es kam zu Drogen-Slums in den Vororten Lissabons und zu etwa 100.000 schwer Drogenabhängigen. Die Zahl der Abhängigkeitserkrankten, welche sich mit dem HIV-Virus infizierten, war weit höher als in den meisten anderen europäischen Ländern. Die sozialistische Regierung sah sich gezwungen zu handeln – die Geburtsstunde der Anti-Drogen-Kommission. In Schulen, Universitäten und im Fernsehen wurden Aufklärungskampagnen ins Leben gerufen, während die Sozialarbeit in Problemvierteln intensiviert wurde. Substitutionsprogramme für Drogensüchtige wurden entwickelt und Therapieangebot nach und nach sensibilisiert und angepasst. Aber wie erfolgreich ist Portugals liberaler Weg wirklich?

Die fetten Jahre sind vorbei

An Zahlen lässt sich Portugals Erfolg leicht verdeutlichen. Ein wesentlicher Punkt ist, dass kriminelle Handlungen zur Finanzierung von Betäubungsmitteln stark reduziert werden konnte. Hinzu kommt, dass sich die portugiesische Polizei bei der Drogenfahndung nun auf die organisierte Drogenkriminalität fokussieren kann. Das Gesetz erleichtert auch die Arbeit der Polizei. Es gibt weniger Verhaftungen, dafür aber werden größere Drogenmengen sichergestellt. Im Europäischen Drogenbericht von 2015 wurden nach Angaben der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EMCDDA) im Verhältnis zur Größe in Portugal mehr Heroin und Kokain als in Deutschland konfisziert. Vor allem letzteres sticht dabei besonders heraus. Im Hafengebiet der iberischen Halbinsel wurde mit 2,4 Tonnen Kokain sogar eine höhere Gesamtmenge als in Deutschland „an Land gezogen“. Zum Vergleich: Während dies in Portugal in nur 792 Vorgängen geschah, benötige man auf dem deutschen Festland für nur 1,3 Tonnen des weißen Rauschgiftes 2622 Vorgänge. In der ehemaligen Seefahrernation trifft es eben die großen Fische besonders hart.

Erfolge wurden auch bei Heroinabhängigen erzielt, welcher zum Höhepunkt der Drogenwelle etwa 1% der gesamten Bevölkerung erlagen. Man konnte die Zahl der Heroinabhängigen bis heute auf weniger als ein Drittel senken. Ein Großteil dieser Abhängigen sind gegenwärtig Teil von staatlichen Programmen zur Drogenbekämpfung untergebracht. Zudem ist die Zahl der Drogentoten seit 2001 um mehr als 75% gesunken. Bis 1999 wiesen die Portugiesen die höchste Zahl an drogenbedingten AIDS-Todesfällen innerhalb der gesamten EU auf. Wurden 2007 nur noch 20% der HIV-Neudiagnosen im Zusammenhang mit Drogen registriert, waren es sieben Jahre später nur noch 4 Prozent. Die „Transform Drug Policy Foundation“ zeigt, dass auf allen Ebenen Portugals eine rückläufige Tendenz hinsichtlich des Drogenkonsums zu beobachten ist. Die Zahl der Menschen, welche mindestens einmal in ihrem Leben, einmal innerhalb des letzten Jahres und einmal innerhalb des letztens Monats Drogen genommen haben, ist deutlich gesunken. Insbesondere die Zahl der Drogenkonsumenten in der Gruppe der 15-24-Jährigen, welche beim Drogeneinstieg als besonders gefährdet gilt, ist sogar noch deutlicher zurückgegangen: so ist seit 2001 ist die Zahl derer, die Drogen konsumiert haben und dies auch weiterhin tun, von 45% auf 28% gefallen.

In Portugal gibt es europaweit die wenigsten Drogentote. (Quelle: http://bit.ly/2nQf6gR)

Was Europa und die Welt von Portugal lernen kann

Portugals entkriminalisierter Ansatz offenbart deutlich, dass auch eine denkbare Alternative zum „War on Drugs“ der Hardliner gibt. Das Land war in seiner dunkelsten Stunde seiner Drogenvergangenheit zu einem Umdenken gezwungen und zeigt, dass man mit einer verhältnismäßig kleinen Gesetzesänderung viel zum Guten bewegen kann. Die Entkriminalisierung ist zwar ohne Frage eine portugiesische Erfolgsgeschichte, aber man kann solch ein System nicht einfach eins zu eins kopieren und in andere europäische Gesellschaften implementieren. Jedes Land muss seine Gesetze individuell gestalten. Das gilt vor allem für die europäischen Nationen, wo die Debatte über die Entkriminalisierung/Legalisierung von Drogen immer mal wieder aufkeimt. Hier richtet sich der Fokus der Debatte – verallgemeinert gesagt – eher auf die Zerschlagung krimineller Strukturen und Vermeidung hoher Staatskosten. Der Konsument an sich bleibt außen vor. Gewiss sind dies zwei wichtige Punkte der Debatte, die zwangsläufig miteinander verknüpft sind. Wenn wir etwas von den Portugiesen lernen können, ist das, dass Drogenkonsumenten nicht als Kriminelle, sondern als Kranke behandelt werden sollten. Denn allein die Vorstellung, dass die Menschheit ohne Drogen auskommen würde, ist doch zugegebener Weise ziemlich naiv. Wenn wir den Blick stärker auf die gesundheitliche Komponente der Debatte ausrichten, können wir der Drogendebatte in Europa  den Stellenwert geben, den sie auch verdient und die Zahl der Drogenabhängigen minimieren.

P.S. Und ein europäisches Land hat gelernt: Im vergangenen Dezember stimmte das norwegische Parlament zu, alle Drogen zu entkriminalisieren.

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