Back to Black – oder: Brexit-Feelings in Berlin

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Was das Jamaika-Aus für Deutschland und Europa bedeutet.

Die Nachricht schlug ein wie eine Bombe. Als FDP-Vorsitzender Christian Lindner am späten Sonntagabend vor die Kameras im Berliner Regierungsviertel trat, verkündete er nicht nur das Ende der Jamaika-Sondierungsgespräche, sondern beerdigte zugleich auch die Gewissheit, dass in der deutschen Politik die Konsensfindung über individuellen Partei- und Partikularinteressen steht. Mit seinem Nein zu Jamaika, der Koalition aus Schwarz-Gelb-Grün, erteilte Lindner dem zu diesem Zeitpunkt einzig realistischen Regierungsbündnis eine klare Absage und versetzte die Bundesrepublik in eine Lage der politischen Ungewissheit. Wie geht es nun weiter? Keine leichte Frage für ein Land, das immer stolz auf seine politische Stabilität und Konsensmentalität verwiesen hat.

Keine Frage, obwohl die vierwöchigen Sondierungsverhandlungen oft zäh und von Einwürfen à la Dobrindts „Schwachsinnsterminen“ geprägt waren, verließ man sich doch darauf, dass die zukünftigen Koalitionäre schon zusammenfinden würden. Was nicht passt, wird passend gemacht. Staatsverantwortung vor Parteiwohl. Nach diesen Prinzipien ist schon die SPD der CDU in zwei, für sie im Wahlergebnis jeweils desaströse, große Koalitionen gefolgt. Lindner bricht nun massiv mit diesem Narrativ. Was bedeutet das für Deutschland und Europa?

Göttin-Dämmerung – oder: Quo vadis, Deutschland?

Einige frühe Erkenntnisse lassen sich schon gewinnen. Nein, Deutschland befindet sich nicht in einer Staatskrise, sondern in einer Phase der politischen Neuordnung. Zwar ist alles Weitere nun ungewiss: besinnt sich die SPD und kassiert sie ihren kategorischen Ausschluss einer großen Koalition? Kann Merkel sich ihrer Macht erhalten? Gibt es Neuwahlen oder gar eine Minderheitenregierung? Ähnlich wie Art. 50 EUV nach dem Brexit-Votum, ist nun Art. 63 des Grundgesetzes in aller Munde. Darin ist ein klarer, wenn auch nicht gerade einfacher Weg vorgegeben, nach dem insbesondere Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine leitende Rolle spielen wird. Das ist zwar ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik, heißt aber nicht, dass das Land urplötzlich im Chaos versinkt.

Tatsächlich ändern könnte sich die politische Landschaft. Insbesondere Angela Merkel gilt als angeschlagen. Die Zeichen stehen auf Göttin-Dämmerung. Unmittelbar nach Lindners politischer Bombenzündung war jedoch zunächst ein großes Zusammenrücken der Unionsparteien zu beobachten. CSU-Chef Horst Seehofer dankte Merkel ausdrücklich für „diese vier Wochen“ und sicherte ihr weiterhin Unterstützung zu. CDU-Generalsekretär Peter Tauber sprach von einer neuen Geschlossenheit der Union, während es den Liberalen offensichtlich an Kompromissfähigkeit mangele. Selbst zwischen Grünen und Union knistert es. Cem Özdemir dankte wiederum Seehofer und selbst Ober-Fundi Jürgen Trittin verlor kein schlechtes Wort über seine konservativen Konkurrenten. Traute Einigkeit, soweit das Auge reicht.

Lindner hingegen könnte sich verzockt haben. Zwar wird ihm durchaus Prinzipientreue zugesprochen, so feiert ihn das konservative Hausblatt Cicero als „Drachentöter des Monstrums namens Jamaika“. Viele vermuten jedoch, dass die FDP von Beginn an ein abgekartetes Spiel geführt hat, und werfen ihr vor, sich aus dem Staub gemacht zu haben. Die FDP als staatstragende Partei – das war einmal. Ihr wird nun – ob zu Recht oder nicht – die größte Verantwortung für die Totgeburt Jamaika zugeschrieben. Überraschend ist, dass die AfD in der aktuellen Debatte keine große Rolle zu spielen scheint. Zwar wird spekuliert, wie sich mögliche Neuwahlen auf die Sitzverteilung der Parteien im Bundestag auswirken könnten, alles dreht sich jedoch nun um die zukünftige Rolle Merkels.

Götterdämmerung – oder: Quo vadis, Europa?

Zurzeit versucht Angela Merkel genau das zu vermitteln, was sie scheinbar am besten kann: Nur mit ihr gäbe es Stabilität, sie stehe für Verantwortungsbewusstsein und eine sichere Hand in krisenbehafteten Zeiten. Nicht anders kann ihre Ankündigung verstanden werden, auch im Falle von Neuwahlen wieder antreten zu wollen. Dabei hilft natürlich, dass die FDP gerade von fast allen Seiten den Schwarzen Peter für das Scheitern der Verhandlungen zugeschoben bekommt.

Fraglich ist, ob die Inszenierung Erfolg hat. Im europäischen Ausland jedenfalls hat man da so seine Zweifel. Die französische Le Monde spricht von einem politischen Erdbeben in Deutschland und fragt sich, wie eine dermaßen geschwächte (geschäftsführende) Kanzlerin noch für politische Stabilität in Europa sorgen könne. Daher sei das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen eine sehr schlechte Neuigkeit für Europa. Der britische Guardian bezeichnet Deutschland als „lahme Ente“, die Zukunft des europäischen Integrationsprojektes stehe wieder einmal in den Sternen. Dem österreichischen Standard zufolge hat Merkels Bild als Anführerin der westlichen Welt stark gelitten, sie sei „plötzlich ganz klein“ und stehe gerupft und mit leeren Händen dar.

Geht Merkel nun stark oder schwach aus dieser Situation hervor? Stürzt sie, oder kann sie die Regierungskrise für sich nutzen und sich erneut als Stabilitätsanker verkaufen? Wünschenswert wäre jedenfalls, dass sich die Parteien – bei allem Verständnis für innerparteiliche rote Linien – nicht im parteipolitischen Klein-Klein verrennen. Diese Verantwortung trägt auch die SPD, die zwar bislang weiterhin eine große Koalition kategorisch ausschließt, aber nun mit Bundespräsident Steinmeier den neuen starken Mann im Staate stellt. Spannend wird sein, ob die SPD es vermag, diese neue, unerwartet machtvolle Rolle für sich zu nutzen. Dies gilt umso mehr, als dass eine Minderheitenregierung im Angesicht der Weimarer Erfahrungen und der Popularität der Stabilitätsnarrative eher unwahrscheinlich ist – gerade auch weil die Rechtspopulisten der AfD recht zahlreich im aktuellen Bundestag vertreten sind.

Egal wie es weitergeht – auf internationaler Ebene hat der Nimbus der starken Frau Europas jedenfalls dicke Kratzer bekommen. Florian Eder von „Politico Europe“ sieht ein schwaches Deutschland als „Vorteil Macron“. Das ist jedoch mehr als nur fragwürdig – denn neben einer Göttin-Dämmerung, könnte Europa nun auch eine Götterdämmerung erleben. Denn die großen Reformen der EU und insbesondere der Eurozone, wie sie der französische Präsident Emmanuel Macron anstrengt, sind in der kommenden Zeit erst einmal nicht umsetzbar. Die eine Hälfte des Tandems „Mercron“ fällt zurzeit aus. Zwar braucht Macron für die Umsetzung seiner Reformpläne nicht unbedingt Merkel, er braucht aber eine starke Bundesregierung. Das kann dauern – kostbare Zeit, die der junge europäische Hoffnungsträger eigentlich nicht hat.

Denn Macrons politisches Schicksal ist eng mit seinen Reformversprechen verknüpft. Die Aufbruchsstimmung, die Europa nach dem Sieg Macrons erfasste, basierte zudem auf der Annahme, dass das wiederbelebte deutsch-französische Tandem den europäischen Motor wieder ölen, Brexit und Trump hinter sich lassen, und zu neuen Ufern der Integration aufbrechen werde. Zwar muss man die jetzige Situation nicht schwarzmalen, ein politisch geschwächtes Deutschland vermag jedoch kaum die Antriebsrolle spielen, die ihm eigentlich zugedacht war. So kann man gewiss nicht von einer veritablen Staatskrise sprechen, die aktuelle politische Lage in Deutschland ähnelt jedoch schon ein wenig der Situation nach dem Brexit-Votum – der ungläubige morgendliche Blick auf das Smartphone, das knallende Ende politischer Traditionen mit scheinbarer Ewigkeitsgarantie, ein Europa, das sich auf neue Gewissheiten und Machtverschiebungen einstellen muss. Paris wird also weiterhin auf Berlin warten müssen, dort ist nun erst einmal „back to black“ angesagt, oder: alles auf Anfang. Zu hoffen ist, dass die Antwort aus Berlin für Macron und Europa nicht zu spät kommt.

Hjoerdis Petersen
Hjoerdis Petersen
Geboren und aufgewachsen im Landeshauptstädtle Stuttgart, mit kleinen Zwischenstopps in Pune (Indien) und Berlin. Schwäbischkenntnisse sind aufgrund norddeutscher und Berliner Wurzeln nur sporadisch vorhanden, dafür aber eine große Begeisterung für den VfB Stuttgart und den schwäbischen way of life. Nach einer mehrere Jahre währenden Studienreise durch Brüssel, Maastricht und Amsterdam, die ihren krönenden Abschluss in einem Masterabschluss am College of Europe in Brügge (Belgien) fand, hat es sie ins beschauliche Tübingen verschlagen, wo sie sich nun mit großer Freude dem Studium der Jurisprudenz widmet, um später EU-Verordnungen verfassen zu können. Bis es soweit ist, versucht sie alles, um die Tübinger und Tübingerinnen von der Einzigartigkeit und Großartigkeit der Europäischen Integration zu überzeugen - oder das Glück, dass französische Mode, norwegische Namen, britischer Humor und belgisches Bier irgendwie auch zu unserer europäischen und damit deutschen Identität gehören. Besonders interressiert sie die juristischen Feinheiten des EU-Rechts und sein Zusammenwirken mit deutschen Rechtsvorschriften als auch europäische Wirtschafts- und Währungspolitik.

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